Impressum

Disclaimer

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

(1) Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die Allgemeinen  Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste des Anbieters, die einen  wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner  Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten ist, soweit  sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen. 

Werbemittel 

(1) Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann  zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen: - aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u. a.  Banner) - aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen - (z. B. Link) 

(2) Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht. 

Vertragsschluss 

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des  Auftrags zustande. 

Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen können nicht als Wille zum Abschluss einer Individualvereinbarung gedeutet werden. 

(2) Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Die Anbieter sind berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen. 

Datenanlieferung 

(1) Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen. 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, vollständige, einwandfreie und geeignete Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern. 

(2) Die Pflicht des Anbieters zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung. 

(3) Kosten des Anbieters für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderung des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen. 

Inhalte 

(1) Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich  , markenrechtlich und durch andere Schutzrechte geschützt. Die Nutzung der Inhalte ist nur im Rahmen des geltenden Urheber- rechts bzw. anderer Schutzgesetze zulässig. Der Anbieter besitzt insbesondere das Urheberrecht an der Sammlung, Auswahl Anordnung und Konzeption der angebotenen Inhalte  sowie die Urheberrechte als Datenbankherstellerin. Jeder Kunde verpflichtet  sich, diese Rechte nicht zu verletzen. Der Kunde hat das Recht, die angebotenen Inhalte ausschließlich zum privaten und persönlichen Gebrauch bzw. in den Grenzen des § 87 c UrhG zu nutzen und darf zu diesem Zwecke  einzelne Vervielfältigungen anfertigen. Eine Verbreitung der Inhalte, eine gewerbliche Nutzung, die öffentliche Wiedergabe, das Vermieten, Verleihen oder Verändern der Inhalte ist dem Kunden untersagt. 

(2) Der Anbieter kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte nicht garantieren. Der Anbieter ist für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, entsprechend diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den  vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden verantwortlich. Für die Inhalte fremder Dienstangebote (inkl. der von Kunden), die er zur Nutzung bereithält, ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von diesen Inhalten Kenntnis hat und es möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für Inhalte fremder Dienstanbieter (inkl. Kunden), zu denen der Anbieter lediglich den Zugang vermittelt, ist der Anbieter in keinem Fall verantwortlich. 

Verantwortlichkeit für selbst produzierte Inhalte 

(1) Die Inhalte der Foren und Chats geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder, die sich der Anbieter nicht zu Eigen macht. Der Kunde ist für alle von ihm eingespeisten Inhalte (z. B. Foren, schwarze Bretter,  Chat-Rooms und Ähnliches) selbst verantwortlich. Die nachträgliche Löschung bzw. Korrektur von Inhalten kann vom Kunden nicht verlangt werden.  (2) Soweit der Kunde Inhalte in öffentlich zugänglichen Bereichen des Dienstangebotes des Anbieters verbreitet, gilt das als Zusicherung und Garantie des Kunden, dass etwaige Rechteinhaber und Inhaber von Schutzrechten an den Kunden verbreiteten Inhalten vollständig und wirksam  auf alle Rechte verzichtet haben und dem Kunden das ausdrückliche, wirksame und unwiderrufliche Recht eingeräumt haben, für den Zeitraum der Verbreitung die gebührenfreie, unwiderrufliche, nicht ausschließliche Nutzung zur  Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und zur Vermietung,  zur Änderung, zur Anpassung, zur Übersetzung und zur Verbindung mit anderen Inhalten zu gestatten. Abgesehen davon behält der Rechteinhaber alle Rechte am Inhalt. 

(3) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Teilnahme an RZ-online auf kulturelle und religiöse Belange anderer Kunden Rücksicht zu nehmen und  insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, obszönen,  rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten. Werbung ist in den von dem Kunden eingespeisten Inhalten ebenso unzulässig wie die gezielten Einspeisungen von Beiträgen gleichen Inhalts in unterschiedlich Angebotsformen ("Spamming"). Bei Verstoß gegen diese  Verpflichtung ist der Anbieter berechtigt, die unzulässigen Inhalte zu löschen bzw. den Zugriff - insbesondere auf Internet-Newsgroups oder  IRC-Kanäle - abzuschalten. Zugleich ist der Anbieter berechtigt, dass der Nutzungsbefugnis zugrunde liegende Vertragsverhältnis zu kündigen. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter, insbesondere auf Rückerstattung von gezahlten Gebühren, bestehen nicht. 

Ablehnungsbefugnis 

(1) Der Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlichen gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Anbieter unzumutbar ist. 

(2) Insbesondere kann der Anbieter ein bereits veröffentlichtes Werbemittel  zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträgliche Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden,  auf die durch ein Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllen. 

Rechtsgewährleistung 

(1) Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird der Anbieter von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu  unterstützen. 

(2) Der Auftraggeber überträgt dem Anbieter sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet erforderlichen urheberrechtlichen Nutz

ungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. 

Gewährleistung des Anbieters 

(1) Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern freies Programm zu erstellen. 

Ein Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird 

- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- und/oder Hardware (z. B. Browser) oder  - durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder  - durch Rechnerausfall bei Dritten (z. B. anderen Providern),  - durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern) oder  - durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden  (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. 

Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen  einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. 

(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Lässt der Anbieter eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzwerbung unmöglich, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des  Auftrags. 

(3) Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat  der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das Gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist. 

Leistungsstörungen 

Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa aus programmlichen oder technischen Gründen),  insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, aufgrund  gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von  Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern  oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach  Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen. Sofern es sich um eine erhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hierüber informiert. 

Haftung 

(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden  bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit des Anbieters, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen  ausgeschlossen. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung  und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für den Auftrag zu zahlende Entgelt. 

(2) Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren  Schaden beschränkt. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. 

Preisliste 

Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. 

Für vom Anbieter bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie vom Anbieter mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. 

Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. 

Zahlungsverzug 

(1) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen. 

(2) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen den Anbieter, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem  Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen. 

Kündigung 

Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. 

Informationspflichten des Anbieters 

Soweit nichts anderes vereinbart ist, obliegt es dem Anbieter, die Zahl der Zugriffe auf das Werbemittel innerhalb von 10 Werktagen nach Ausführung des Auftrags für den Auftraggeber zum Abruf bereit zu halten. 

Datenschutz 

Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. 

Erfüllungsort/Gerichtsstand 

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. 

Weener, Februar 2002

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